Die MONDORFER ERKLÄRUNG VON REICHSPRÄSIDENT – DÖNITZ.

Die MONDORFER ERKLÄRUNG VON REICHSPRÄSIDENT – DÖNITZ.

Nachdem REICHSPRÄSIDENT und Regierung auch nach der Kapitulation der deutschen Wehrmacht vom 8. Mai 1945 in Flensburg – Mürwik weitergearbeitet hatten und von den Alliierten Amtshandlungen und die Bezeugung militärischer und protokollarischer Ehren anerkannt worden waren, wurde sie am 23. Mai 1945 ohne weitere Erklärung verhaftet und von da ab an der Amtsausübung gehindert. Als der Inhalt der Berliner Erklärung von 5. Juni 1945 über die Anzeigen der Regionsbefugnis durch die Alliierten bekannt wurde, protestierte der Gefangene DÖNITZ als Staatsoberhaupt des Deutschen Reiches gegen diese völkerrechtlich unzulässige Form der Amtsübernahme.

Tatsache ist, das die letzte Reichsregierung niemals formell ihres Amtes enthoben wurde, auch nicht abgewählt oder verfassungsmäßig gültig durch eine neue Reichsregierung ersetzt wurde.

Der Protest des REICHSPRÄSIDENT die Monheimer Erklärung vom Juli 1945 hat folgenden Wortlaut (nach: Walter Lüdde-Neurath: Regierung DÖNITZ,Leoni4.Aufl.1980.S.166):

Großadmiral DÖNITZ Bad Mondorf.6.1945.

Der Kommandant des Lagers, indem ich mich als Kriegsgefangener befinde, verlas am 07. Juli eine aus drei Paragrafen bestehende Anordnung , die in § 2 unter anderen die Feststellung enthielt, der deutsche Staat habe aufgehört zu bestehen. Der Satz wurde auf meine Einwendung nachträglich dahin berichtigt, dass es heißen sollte, die deutsche Regierung habe aufgehört zu bestehen.

Um Missverständnisse über meinen Standpunkt vorzubeugen, treffe ich folgende Klarstellung:

die Kapitulation ist von meinen Beauftragten auf Grund einer schriftlichen Vollmacht geschlossen worden, die ich als Staatsoberhaupt des Deutschen Reiches und damit Oberster Befehlshaber der Wehrmacht ausgestellt habe und die in dieser Form von dem bevollmächtigten Vertretern der Alliierten Streitkräfte verlangt war und anerkannt wurde.

Die Alliierten haben mich danach selbst als Staatsoberhaupt des Deutschen Reiches anerkannt. Durch die mit meiner Vollmacht am 9. Mai 1945 abgeschlossene bedingungslose Kapitulation der drei Deutschen Wehrmachtteile hat weder das Deutsche Reich aufgehört zu bestehen, noch ist dadurch mein Amt als Staatsoberhaupt beendet worden.

Auch in die von mir berufene geschäftsführender Regierung ist im Amt geblieben, mit ihr hat die alliierter Überwachungskommission in Flensburg bis zum 23. Mai im Geschäftsverkehr gestanden.

Die im Anschluss an die Kapitulation erfolgende vollständige Besetzung des Deutschen Reichsgebietes hat am dieser Rechtslage nicht geändert.

Sie hat nun mich mit meiner Regierung tatsächlich gehindert, in Deutschland Regierungssammlungen zu vollziehen. Ebenso wenig konnte meine und meiner Regierung Gefangennahme auf die dargelegte Rechtslage Einfluss haben. Sie hatte nur zur Folge, dass jede tatsächliche Amtstätigkeit für mich und meine Regierung vollständig aufhörte.

Mit dieser Auffassung über die Rechtsfolgen der erwähnten militärischen Vorgänge befinde ich mich in Übereinstimmung mit den allgemeinen anerkannten Grundsätzen des Völkerrechts.  DÖNITZ..

So betreiben die USA z. B. in Bayern (Bad Aibling). Funk und Abhöranlagen

63225 Langen, den 18.5. 2000.

Sehr geehrter Herr Bundesminister.

In diesen Tagen jährte sich zum 55. Male der Tag der Niederwerfung des Dritten Reiches und der Kapitulation, mit der die Kriegshandlungen des 2 Weltkrieges auf deutschem Boden beendet wurden.

Leider wird in der Öffentlichkeit nicht mehr wahrgenommen, dass ungeachtet der Wiedervereinigung und des Fortbestandes des Deutschen Reiches als Völkerrechtssubjekt der Kriegszustand immer noch nicht durch einen Friedensvertrag beendet worden ist.

Dies wäre nach den allgemeinen Regeln des Völkerrechts, die laut Artikel 25GG unmittelbar geltendes deutsches Recht sind, längst überfällig.

Der Deutschlandvertrag mit den drei Westmächten und die übrigen bilateralen Verträge mit anderen europäischen Staaten vermögen einen Friedensvertrag nicht zu ersetzen.

Die darin gemachten Vorbehalte schränken die Souveränität der Bundesrepublik Deutschland ein, was sich auf den verschiedensten Gebieten nachteilig auswirkt.

So betreiben die USA z. B. in Bayern (Bad Aibling). Funk und Abhöranlagen, mit denen auch der deutsche Funkverkehr überwacht werden kann.

Dies führt laut einer Meldung des Fernsehens dazu, dass die deutsche Wirtschaft überwacht werden kann und Patente aus Deutschland in den USA auftauchen.

Auch in der Charta der UN ist festgeschrieben, dass Deutschland trotz seiner hohen finanziellen Beiträgen noch kein vollwertiges Mitglied ist und erheblichen zu und Eingriffs rechten der ehemaligen Siegermächte unterworfen ist.

In diesem Zusammenhang ist auch zu sehen, dass in letzter Zeit der Begriff der Reparationen aufgetaucht ist, die man längst vergessen glaubte.

Die Beispiele ließen sich fortsetzen.

Die konfiszierten deutschen Patente harren ebenso einer Regelung wie die abgetrennt Ost Gebiete (Ostpreußen, Schlesien, Sudetenland)

Und die Entschädigung der Vertriebenen und enteigneten Deutschen aus ihrer Heimat sowie für die völkerrechtswidrige Zwangsarbeit und Haft der deutschen Kriegsgefangenen in der Sowjetunion noch lange Jahre nach Kriegsende.

Während in Palästina seit Jahren über ein Friedensvertrag verhandelt wird, die Bundesrepublik für das Selbstbestimmungsrecht der Völker eintritt, die hierfür bei weitem nicht die Voraussetzungen mitbringen, ist das Thema des Friedensvertrages von der offiziellen Politik offenbar zu den Akten gelegt worden.

Dieser Zustand kann schon im Interesse der Rechtssicherheit nicht mehr länger hingenommen werden, wie gerade das Beispiel der Entschädigung der sogenannten Zwangsarbeiter zeigt.

Ich halte es für die verfassungsrechtlichen Pflichten der Bundesregierung, hier tätig zu werden, damit aus der gegenwärtigen Scheinsouveränität eine echte Souveränität wird.

Für eine Antworten wäre ich dankbar.

Mit freundlichen Grüßen Heinz.Reisz.

"In der Politik geschieht nichts zufällig! Wenn etwas geschieht, kann man sicher sein, dass es auf diese Weise geplant war!" (F. D. Roosevelt)

„In der Politik geschieht nichts zufällig! Wenn etwas geschieht, kann man sicher sein, dass es auf diese Weise geplant war!“ (F. D. Roosevelt)

Langen

Zitat des Tages Wer Stroh im Kopf hat, fürchtet den Funken der Wahrheit.

Zitat des Tages
Wer Stroh im Kopf hat, fürchtet den Funken der Wahrheit.

(Um zu verstehen, was in der Politik geschieht, muss man Nicolo Machiavelli gelesen haben 1496 – 1527er war ein genialer italienischer Politiker und Geschichtsschreiber, der vor allen in seinen Buch der Fürst die Ursachen der politischen Ohnmacht im Italien seiner Zeit untersuchte.

Darin schildert er einen Herrscher, dessen Handeln allein Machtgründen entspringt.
Ein Machthaber muss nach dessen Ansicht immer versuchen gegensätzliche Parteien zu schaffen – Linke und Rechte Gruppen – die sich gegenseitig beschäftigen, so dass das Volk bei ihm als Machthaber oder als System Schutz und Sicherheit sucht. (Könnte es sein, dass hier gewiesen Parallelen zur momentanen von denen Massenmedien verbreiteten Angst vor Terroranschlägen und Unruhen bestehen.
Die so genannten Regeln zur Herrschaft zersetzt, was immer im Land euer Feinde gut ist. Macht ihre Götter lächerlich und zerrt alles herkömmliche in den Kot.
Unterhöhlt mit allen Mitteln das Ansehen ihrer führenden Schichten, verwickelt sie wo immer möglich in dunkle Geschäfte und gebt sie im richtigen Augenblick der Schande Preis. Verbreitet Streit und Uneinigkeit unter den Bürgern. Stachel die Jugend gegen die Alten auf.
Bringt überall euere Spitzel unter und scheut die Mitarbeiter auch der niedrigsten und abscheulichsten Kreaturen nicht.
Stört, wo immer ihr könnt, die Ausbildung und die Versorgung der feindlichsten Streitkräfte, untergrab ihre Disziplin und lähmt ihren Kampfwillen durch schwule Musik, schickt dann noch leichtfertige Frauen in ihre Lager, und lasst das Werk des Verfalls zu Ende führen.
Spart weder mit Versprechungen noch mit Geschenken dies trägt reichen Zinsen. Diese zehn Regel waren sicherlich Grundlage für viele nachfolgenden Herrscher beim Umsätzen ihrer politischen Ziel. (Oder noch?)